AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen
für die Teilnahme als Mitglied am Nordharz-Portal

Mit der Anmeldung als Mitglied beim Nordharz-Portal akzeptieren Sie die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung des Nordharz-Portals (im Folgenden die ,,AGB” genannt).

Inhaber und Betreiber der Seite „Nordharz-Portal.de“ ist die Werbeagentur Uwe Loof (im Folgenden „Werbeagentur“ genannt), Wülperoder Straße 23, 38690 Vienenburg. Weitere Daten im Impressum der Seite.

Zwischen dem Mitglied und der Werbeagentur wird durch die Registrierung folgender Vertrag geschlossen.

1. Registrierung
a) Voraussetzung für die Nutzung aller angebotenen Dienste des Nordharz-Portals, insbesondere das Einstellen und/oder Veröffentlichen von Inhalten (z.B. Texten, Bildern, Videos) und/oder die Nutzung der dort von anderen Mitgliedern eingestellten Inhalte ist die Registrierung als Mitglied. Die Registrierung ist kostenlos. Sie erfolgt durch Eröffnung eines Mitgliedskontos mit der Zustimmung dieser AGB. Mit der Registrierung auf den Seiten des Nordharz-Portals (Ausfüllen des Anmeldeformulars, Betätigen der Schaltfläche “Registrieren”, Aktivierung der Kontrollfelder zur Annahme dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie der Bestätigung der Registrierungs-E-Mail) kommt zwischen der Werbeagentur und dem Mitglied ein Vertrag (im Folgenden: “Nutzungsvertrag”) über die Nutzung der Nordharzportal-Webseiten nach Maßgabe dieser AGB zustande. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht. Jedes Mitglied kann die von ihm während der Registrierung eingegebenen Daten jederzeit vor dem Absenden der Registrierung im Registrierungsformular und danach unter der Rubrik “Profil” berichtigen und/oder aktualisieren. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden jedem Mitglied nach der Registrierung per E-Mail zugesandt und können jederzeit auch unter dem Link “AGB” von den Seiten des Harzportals aufgerufen, heruntergeladen, gespeichert und ausgedruckt werden.

b) Das Mitglied ist verpflichtet und sichert zu, bei der Online-Registrierung nach Abs. a) wahrheitsgemäße, aktuelle und vollständige Angaben zu machen. Etwaige Änderungen der Mitgliederdaten kann das Mitglied jederzeit online selbst vornehmen. Hierzu ist es gegenüber der Werbeagentur auch verpflichtet.
c) Bei der Registrierung wählt das Mitglied einen Mitgliedsnamen, welcher bei allen Veröffentlichungen des Mitglieds für jeden Besucher der Seite erkennbar angezeigt wird. Dieser Mitgliedsname darf keine Namensrechte und/oder gewerblichen Schutzrechte Dritter verletzen. Mitgliedsname und Passwort sind nicht übertragbar. Das Mitglied ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten.
Zusätzlich muss in weiteren Feldern der korrekte bürgerliche Name sowie die postalische Adresse eingegeben werden. Diese Daten dienen ausschließlich der Wahrung von Rechten und werden in keiner Form veröffentlicht oder weiter gegeben.

2. Kündigung
a) Das Mitglied kann seine Mitgliedschaft im Nordharz-Portal jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Die Kündigung kann über das Feld „Ich möchte meine Mitgliedschaft kündigen“ im Profil-Feld erfolgen. Sobald die Werbeagentur darüber unterrichtet ist, wird sie die Mitgliedschaft löschen.

b) Mit der Kündigung werden alle personenbezogenen Daten des Mitglieds dauerhaft gelöscht. Die Werbeagentur behält es sich vor, diejenigen Inhalte, die das Mitglied vor der Kündigung über das Nordharz-Portal öffentlich zugänglich gemacht hat, nach der Kündigung weiterhin abrufbar zu halten.
c) Die Werbeagentur hat das Recht dem Mitglied den Zugang zum Nordharz-Portal zu sperren bzw. die Mitgliedschaft zu kündigen, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen der Werbeagentur und des Nutzers basierend auf diesen AGB nicht zumutbar ist.

d) Sobald ein Mitglied von der Nutzung des Nordharz-Portals ausgeschlossen wurde, darf es sich auch nicht mit anderen Mitgliedskonten und/oder anderen Namen erneut anmelden.

3. Leistungsbeschreibung
a) Die Werbeagentur stellt mit den Seiten des Harzportals eine Plattform zur Verfügung, die es jedem angemeldeten Mitglied ermöglicht, elektronische Medien wie Texte, Bilder und Videos öffentlich zu verbreiten.

b) Sämtliche vom Mitglied in das Nordharz-Portal eingestellten Inhalte, auch dessen Meinung, sind rechtlich, insbesondere auch urheberrechtlich, geschützt. Die vom Mitglied eingestellten Inhalte, gleich ob Texte oder Bilder, sind persönliche Inhalte, zu denen die Werbeagentur lediglich den Zugang vermittelt.
1. Mit der Einstellung von Inhalten/Fotos in das Nordharz-Portal garantiert das Mitglied, dass es Inhaber sämtlicher Rechte an diesen ist und überträgt der Werbeagentur das zeitlich und räumlich uneingeschränkte Nutzungsrecht sowie auch das kommerzielle Nutzungs- und Verwertungsrecht an diesen. Dieses Recht umfasst insbesondere die Vervielfältigung, die Verbreitung, die Zusammenstellung, das Vortrags- und Senderecht sowie das Recht, die Inhalte ohne Einwilligung zu bearbeiten und umzugestalten und ohne Zustimmung einfache Nutzungsrechte an Dritte einzuräumen; genannt seien insbesondere die Veröffentlichung im Internet, in Printprodukten und Angeboten von Kooperationspartnern. Das Mitglied bleibt dabei Urheber seiner Inhalte (Texte, Fotos, Videos). Eine weitere Verwendung durch den Urheber ist möglich.
2. Das Mitglied stellt die Werbeagentur von allen Ansprüchen Dritter frei, die diese gegen die Werbeagentur wegen der Verletzung eigener Rechte geltend machen. Das Mitglied ist zum Ersatz des Schadens verpflichtet, der der Werbeagentur durch die erfolgreiche Inanspruchnahme durch Dritte entsteht. Hierzu zählen auch Kosten der Rechtsverfolgung.
3. Soweit das Urheberrecht an Inhalten des Nordharz-Portals oder verbundenen Online-Portalen der Werbeagentur zusteht, sind Vervielfältigungen und/oder Veröffentlichungen von Inhalten/Fotos, auch von Teilen, ohne schriftliche vorherige Zustimmung durch die Werbeagentur unzulässig. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen sowie Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.

c) Das Mitglied darf das Nordharz-Portal ausschließlich nach Maßgabe dieses Vertrages
und unter Beachtung des deutschen Rechts nutzen. Es ist untersagt,
– rechts- oder sittenwidrige Inhalte einzustellen oder auf solche Informationen und Beiträge durch Hyperlink zu verweisen
– Inhalte einzustellen, die beleidigende, verleumderische oder nachweislich unwahre Behauptungen enthalten
– Informationen zu verbreiten, die lediglich der Kundgabe eines politischen, weltanschaulichen oder religiösen Bekenntnisses dienen
– Informationen zu verbreiten, mit denen Produkte oder Dienstleistungen zu gewerblichen Zwecken angeboten und/oder beworben werden
– persönliche Daten oder Informationen anderer Nutzer, gleich auf welche Art und Weise, zu verwenden oder zu verbreiten
d) Eingestellte Inhalte werden grundsätzlich von der Werbeagentur nicht geprüft oder bewertet und stellen nicht die Meinung der Werbeagentur dar. Inhalte werden nur dann auf Rechtmäßigkeit überprüft, wenn sie der Redaktion gemeldet werden oder diese auf andere Weise davon Kenntnis erlangt.

e) Die Werbeagentur ist bemüht, die angebotenen Leistungen möglichst ununterbrochen zur Verfügung zustellen. Ein Rechtsanspruch darauf besteht jedoch nicht.

f) Ein Rechtsanspruch auf die Veröffentlichung von Beiträgen, Fotos oder anderer eingestellten Medien besteht nicht.

g) Grundsätzlich wird für die eingestellten Medien kein Honorar gezahlt.

h) Für die Sicherung seiner eingestellten Original-Daten ist das Mitglied selbst verantwortlich.

i) Die Werbeagentur behält sich vor, die angebotenen Dienste und Leistungen im Rahmen des Nordharz-Portals zu ändern, zu ergänzen oder abweichende Dienste anzubieten.

j) Bestimmte Anwendungen (wie z.B. Neueinrichtung, Änderung, Sperrung oder Schließung von Forenbeiträgen) sind auf bestimmte Mitglieder bzw. Mitgliedergruppen beschränkt.

k) Die Werbeagentur agiert nicht als Makler, Erfüllungsgehilfe oder Vermittler für die Mitglieder.

4 Haftung
Die Werbeagentur haftet nicht für die Richtigkeit, Qualität, Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Art und Güte durch das Mitglied eingestellter redaktioneller Inhalte im Nordharz-Portal. Das Mitglied stellt die Werbeagentur von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese wegen Verletzung ihrer Rechte (wie etwaige bestehende Kennzeichen-, Nutzungs-, Lizenz-, Patent- und Urheberrechte) oder sonstigen Rechtsverstößen des Mitglieds, insbesondere durch die vom Mitglied eingestellten Inhalte gegen die Werbeagentur geltend machen. Die Werbeagentur haftet nicht für technische Störungen, deren Ursachen nicht im Verantwortungsbereich der Werbeagentur liegen. Des Weiteren haftet die Werbeagentur nicht für durch höhere Gewalt verursachte Schäden. Die Werbeagentur haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzungen beruhen, sowie auf der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Die Haftung ist auf typischerweise bei Vertragsabschluss vorhersehbare Schäden begrenzt. Diese Haftungsbegrenzung gilt auch für ein Verschulden eines Erfüllungsgehilfen oder des gesetzlichen Vertreters der Werbeagentur.

5. Datenschutz
Die Werbeagentur erhebt, nutzt und verarbeitet personenbezogene Daten der Mitglieder nur nach Maßgabe der im Nordharz-Portal abrufbaren Datenschutzerklärung.

6 Änderungen
Über Änderungen der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird das Mitglied auf der Homepage und ggf. per E-Mail informiert. Widerspricht es den Änderungen nicht innerhalb von vier Wochen ab Bekanntgabe ausdrücklich, so erklärt es sich durch Schweigen mit den Änderungen einverstanden.

7 Schlussbestimmungen

a. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten sämtliche Rechte und Pflichten der Parteien aus dem Nutzungsvertrag. Sonstige Vereinbarungen oder Willenserklärungen der Vertragsparteien bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für eine Änderung des Schriftformerfordernisses.
b. Hat das Mitglied keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder sind der Wohnsitz oder der gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis Goslar.
c. Es gilt ausschließlich deutsches Recht.
d. Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen werden durch solche wirksamen Regelungen ersetzt, die den angestrebten wirtschaftlichen und rechtlichen Zweck weitgehend erreichen.